Zustellung

Was bedeutet Zustellung?

Gerichte und Behörden stellen besonders wichtige Schreiben förmlich zu, etwa Bußgeldbescheide, Mahnbescheide oder Gerichtspost. Dafür gibt es die Postzustellungsurkunde: Der Brief kommt im gelben Umschlag, und der Zusteller notiert das Datum der Zustellung auf dem Umschlag und in der Urkunde, die an den Absender zurückgeht.

Triffst du niemanden an, wird der Brief in den Briefkasten eingeworfen. Auch das gilt als Zustellung (§ 180 ZPO) – an diesem Tag, selbst wenn du den Brief erst später findest. Ab diesem Datum läuft die Frist, zum Beispiel zwei Wochen für den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid.

Heb den Umschlag deshalb immer auf und notiere das Datum. Einfache Briefe ohne förmliche Zustellung folgen anderen Regeln, siehe Bekanntgabe. Hast du eine Frist ohne eigenes Verschulden verpasst, kann Wiedereinsetzung helfen.

So steht es im Brief

„Der Einspruch ist binnen zwei Wochen nach Zustellung einzulegen.“

Darauf solltest du achten

• Datum auf dem gelben Umschlag notieren und den Umschlag aufheben.
• Frist ab diesem Datum rechnen, nicht ab dem Tag, an dem du den Brief geöffnet hast.
• Bei längerer Abwesenheit die Post von jemandem durchsehen lassen.